Erste Anhörung im Korruptionsprozess gegen Netanjahu

ICEJ-Nachrichten vom 26. Mai 2020

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26 Mai 2020
Erste Anhörung im Korruptionsprozess gegen Netanjahu

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu ist am Sonntag zum ersten Tag seines Korruptionsprozesses vor dem Jerusalemer Bezirksgericht erschienen. Netanjahu, dem Betrug und Untreue in drei Fällen und Bestechung in einem der Fälle vorgeworfen wird, bestätigte den Richtern, dass er die Anklagepunkte verstanden habe. Auch drei weitere Angeklagte, die mit den Bestechungsvorwürfen in Verbindung stehen, erschienen vor Gericht. Vor dem Gerichtsgebäude und dem Sitz des Premierministers demonstrierten Unterstützer und Gegner Netanjahus. Bevor er den Gerichtssaal betrat, hielt Netanjahu, umringt von zahlreichen Ministern und Knesset-Abgeordneten seiner Likud-Partei, eine Fernsehansprache indem er die Korruptionsvorwürfe als „politischen Putschversuch“ bezeichnete. Seit Jahren versuche das politisch linke Lager, ihn aus dem Amt zu treiben, sagte Netanjahu. Da es „an der Wahlurne gescheitert sei“, versuche es nun mittels „erfundener Fälle“ einen „starken Premierminister zu stürzen und das national-konservative Lager auf viele Jahre hinweg von der Macht fernzuhalten.“ Das Volk stünde hinter ihm, meinte er. Die nächste Anhörung, bei der Netanjahu nicht anwesend sein muss, ist für den 19. Juli angesetzt.

Foto: GPO/Amos Ben Gershom, Benjamin Netanjahu, Archivbild

Alijah: 160 jüdische Neueinwanderer landen in Israel

160 jüdische Neueinwanderer (Olim) sind vergangene Woche mit von der ICEJ gesponserten Charterflügen in Tel Aviv gelandet. Am Dienstag erreichten 41 Juden aus Russland ihre neue Heimat, am Donnerstag begrüßte ein Team der ICEJ Jerusalem gemeinsam mit Vertretern der Jewish Agency (Israels Einwanderungsbehörde) und der israelischen Regierung 119 Juden aus Äthiopien. Isaac Herzog, Vorsitzender der Jewish Agency, drückte der ICEJ seinen Dank für ihre „engagierte Unterstützung“ aus. Pnina Tamano-Shata, Ministerin für Alijah und Integration und Israels erstes äthiopisch-jüdisches Kabinettsmitglied, wünschte den Olim einen guten Start für ihr neues Leben in Israel. Sie selbst hatte vor 36 Jahren Alijah (Einwanderung nach Israel) gemacht. Weitere rund 7.000 Juden warten in Äthiopien in Transitlagern in Gondar und Addis Abeba auf ihre Einreiseerlaubnis. Beobachter sind besorgt, dass das Coronavirus diese Lager erreichen könnte.

„Es ist uns ein Vorrecht, in dieser einzigartigen Welle der Alijah eine Schlüsselfunktion zu übernehmen. Eine Pandemie brachte die Welt zum Stillstand, aber sie konnte die Juden nicht aufhalten, heim nach Israel zu kommen“, erklärte ICEJ-Präsident Dr. Jürgen Bühler. Seit Februar hat die ICEJ die Flugkosten von mehr als 760 Olim übernommen. Außerdem übernimmt die ICEJ einen Teil der Kosten für die Unterbringung während der vierzehntägigen Quarantäne, zu der Einreisende nach Israel weiterhin verpflichtet sind.

Sehen Sie hier ein kurzes Video (mit deutschen Untertiteln) von der Ankunft der 119 äthiopischen Olim am vergangenen Donnerstag.

Vielen Dank an alle Unterstützer der ICEJ, die es möglich gemacht haben, Juden trotz der Corona-Krise nach Hause zu bringen!

Bis Mitte Juni möchte die Jewish Agency weitere 150 Juden aus Russland nach Israel bringen und hat die ICEJ gebeten, die Flugkosten zu übernehmen.

Bitte helfen Sie uns auch weiterhin, jüdischen Neueinwanderern die Heimreise nach Israel zu ermöglichen, und unterstützen Sie die Alijah-Arbeit der ICEJ mit Ihrer Gabe! Als Verwendungszweck bitte „Alijah“ angeben, herzlichen Dank!

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PA beendet Sicherheitskooperation mit Israel

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat die Sicherheitskooperation mit Israel offiziell aufgekündigt. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas kündigte vergangene Woche an, die PA betrachte sich nicht länger an Vereinbarungen mit Israel und den USA gebunden. Damit will die PA gegen die Pläne der israelischen Regierung protestieren, das Jordantal und Gebiete in Judäa und Samaria (Westjordanland) zu annektieren. In israelischen Sicherheitskreisen geht man davon aus, dass die Kooperation insgeheim fortgeführt werden wird. Dennoch warnen Beamte des israelischen Verteidigungsministeriums vor gewaltsamen Protesten gegen die Annexionspläne und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Der palästinensische Premierminister Mohammed Schtajeh kündigte am Montag an, die PA werde gegen Unruhen im Westjordanland vorgehen. Medienberichten zufolge will die PA weiterhin Terroranschläge gegen Israelis verhindern.

 

Jerusalem: Studenten entdecken 2.000 Jahre alte, unterirdische Wohnräume

Studenten eines Vorbereitungsprogramms der israelischen Armee haben nahe der Klagemauer drei unterirdische Wohnräume aus der Zeit des Zweiten Tempels entdeckt. Das gab Israels Altertumsbehörde vergangene Woche bekannt. Die drei Räume, die über Treppenstufen miteinander verbunden sind, seien vor rund 2.000 Jahren von Hand aus dem Gestein gemeißelt worden und seien ein „einzigartiger Fund”. Zwar gebe es unterirdische Ritualbäder und Gräber aus dieser Zeit, jedoch seien keine weiteren unterirdischen Wohnräume bekannt, erklärte der Archäologe Dr. Barak Monnickendam-Givon. Wozu die Räume, die sich unterhalb eines 1400 Jahre alten Bauwerks aus byzantinischer Zeit befinden, genutzt wurden, ist noch unklar. Möglicherweise handele es sich um einen Vorratskeller, Wohnräume oder gar ein Versteck im Falle von Überfällen.

 


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