Israel, PA beenden Handelsstreit

ICEJ-Nachrichten vom 20. Februar 2020

DruckversionSend by email
Posted on: 
20 Feb 2020
Israel, PA beenden Handelsstreit

Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) haben ihren Streit über gegenseitige Einfuhrboykotte beigelegt. Das bestätigten Vertreter beider Seiten am heutigen Donnerstag. Im September 2019 hatte Mohammad Shtayyeh, Premierminister der PA, ein Einfuhrverbot gegen Schlachtvieh aus israelischer Haltung in das PA-Gebiet verhängt, um die „palästinensische Wirtschaft von Israel unabhängiger“ zu machen. Israelische Viehzüchter und palästinensische Händler, die infolgedessen schwere finanzielle Einbußen erlitten, kritisierten den Beschluss. Vergangene Woche reagierte Israel mit einem Exportverbot von Agrarerzeugnissen aus den Palästinensergebieten, woraufhin die PA Einfuhrverbote gegen weitere israelische Produkte verhängte. Das Wirtschafts- und Agrarministerium der PA bestätigte am heutigen Donnerstag, man habe nun der Einfuhr israelischen Viehs zugestimmt, werde dem Import aus Drittländern aber den Vorzug geben. Jedes Jahr werden landwirtschaftliche Erzeugnisse im Wert von rund 100 Millionen US-Dollar (ca. 92,6 Millionen Euro) aus den Palästinensergebieten exportiert, etwa die Hälfte davon nach Israel. Die Palästinenser importieren israelische Agrarprodukte im Wert von rund 200 Millionen US-Dollar (ca. 185 Millionen Euro).

Foto: Viehzucht, Symbolbild, Pixabay

 

Rivlin besucht Fidschi

Der israelische Staatspräsident Reuven Rivlin ist am heutigen Donnerstag in Fidschi eingetroffen. Bei einer Pressekonferenz mit Premierminister Frank Bainimarama lobte Rivlin die Zusammenarbeit beider Länder, insbesondere in der Landwirtschaft und dem Gesundheitswesen. Er kündigte die Vergabe von einhundert neuen Stipendien für Agrarstudenten aus den Pazifikinseln an. Außerdem werde Israel in Kooperation mit der Universität des Südpazifiks ein Kompetenz- und Innovationszentrum eröffnen. Rivlin würdigte die Beteiligung Fidschis an UN-Friedensmissionen, unter anderem im Libanon und der Sinai-Halbinsel. Bainimarama versprach, Fidschi werde „weiterhin für den Frieden im Nahen Osten beten.“ Fidschi und andere Pazifikstaaten gelten als Freunde Israels und stimmen bei UN-Resolutionen oft zugunsten des jüdischen Staates. Nach einem Gipfeltreffen mit Vertretern von Papua-Neuguinea, Samoa, Vanuatu, Tuvalu, Tonga und Palau wird Rivlin zu seinem ersten offiziellen Besuch in Australien weiterreisen.

 

Prozess gegen Netanjahu beginnt am 17. März 

Der Korruptionsprozess gegen den amtierenden israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu beginnt am 17. März. Das meldete das Justizministerium am Dienstag. Netanjahu wird Korruption in drei Fällen vorgeworfen. Der Premierminister bestreitet dies und besteht darauf, Opfer einer politisch motivierten „Hexenjagd“ zu sein. Ein Panel von drei Richtern des Jerusalemer Bezirksgerichts wird über die Vorwürfe gegen Netanjahu entscheiden. Die vorsitzende Richterin RivkaFriedman-Feldman leitete 2014 einen der Korruptionsprozesse gegen den ehemaligen Premierminister Ehud Olmert. Olmert wurde zu einer achtmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt. Noch steht ein Rechtsgutachten von Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit aus, ob Netanjahu im Falle eines Siegs bei den Knesset-Wahlen am 2. März trotz des anstehenden Prozesses mit der Regierungsbildung beauftragt werden kann. Israelische Medien gehen davon aus, dass Mandelblit zugunsten Netanjahus entscheiden wird. Netanjahu könnte dann beim Gericht eine Verschiebung des Prozessbeginns beantragen.

 

Knesset-Wahlen: Prognosen sagen erneuten Stillstand voraus

Die am 2. März stattfindenden dritten Knesset-Wahlen innerhalb eines Jahres werden aktuellen Prognosen zufolge den politischen Stillstand nicht beenden. Zwei am Montag veröffentlichte Umfrageergebnisse sehen einen knappen Vorsprung des Blau-Weiß-Bündnisses von Benny Gantz vor dem Likud des amtierenden Premierministers Benjamin Netanjahu. Dennoch würden weder das links-liberale Lager noch das konservativ-religiöse Lager eine klare Mehrheit haben. Die religiös-nationalen Parteien Yamina, Shas und Vereinigtes Thora-Judentum haben am Sonntag ihre Unterstützung für Netanjahu bekräftigt. Gantz hatte am Wochenende eine Koalition mit der arabischen Vereinigten Liste, die voraussichtlich erneut drittstärkste Kraft wird, ausgeschlossen. Avigdor Lieberman von der russisch-säkularen Partei Israel Beitenu signalisierte vergangene Woche seine Bereitschaft, einer links-liberalen Koalition mit Blau-Weiß und dem linken Parteienbündnis Arbeitspartei-Gesher-Meretzbeizutreten. Damit rückte Lieberman von seiner Forderung nach einer „nationalen Einheitsregierung“ von Likud und Blau-Weiß nach den letzten Wahlen ab.

Gebetsanliegen: Bitte beten Sie für die Knesset-Wahlen, dass integre Politiker gewählt werden, die nach Gottes Willen fragen und das Land mit Weisheit regieren. Beten wir für einen Premierminister, den Gott gebrauchen kann, und für die Bildung einer handlungsfähigen Regierung.

 

Coronavirus: Israelische Erfindung könnte Erkrankten helfen

Ein in Israel erfundenes Gerät soll bei der Behandlung von Coronavirus-Patienten zum Einsatz kommen. CoughSync, das an ein Beatmungsgerät angebracht wird und synchron mit ihm arbeitet, erzeugt einen ähnlichen Effekt wie Husten, indem es nach einem Luftstoß automatisch die Sekrete aus den Atemwegen des Patienten saugt. „Bei der herkömmlichen Methode muss eine Pflegekraft das Beatmungsgerät entfernen, um die Sekrete abzusaugen“, erklärte Dr. Eliezer Be’eri vom ALYN Krankenhaus in Jerusalem. Der Einsatz von CoughSync spare wertvolle Zeit, was insbesondere bei einer rasanten Krankheitsverbreitung – wie im Falle des Coronavirus – essentiell sei. Außerdem verringere er das Ansteckungsrisiko und verkürze die Zeit, in der Patienten künstliche Beatmung benötigen. Be’eri hatte CoughSync vor zehn Jahren entwickelt, um die Behandlung behinderter Kinder und Jugendlicher zu verbessern. Der chinesische Hersteller Ruxin Medical Systems hat nun die Zulassung für den chinesischen Markt beantragt. Be‘eri hofft, dass CoughSync, das bereits in Europa zugelassen ist, in wenigen Wochen in China zum Einsatz kommen wird.

ICEJ-Nachrichten per E-Mail abonnieren