UN-Ausschuss: PA muss gegen Hasspropaganda vorgehen

ICEJ-Nachrichten vom 15. August 2019

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15 Aug 2019 (All day)
UN-Ausschuss: PA muss gegen Hasspropaganda vorgehen

UN-Ausschuss: PA muss gegen Hasspropaganda vorgehen

Bei einer Sitzung des Ausschusses gegen Rassendiskriminierung (CERD) der Vereinten Nationen am Mittwoch sind palästinensische Vertreter erstmalig aufgefordert worden, zu Meldungen über antisemitische und antiisraelische Hasspropaganda in Schulbüchern, Medien und in Reden von Regierungsmitgliedern Stellung zu nehmen. Israelischen Medienberichten zufolge hatten vor allem die Vertreter Brasiliens, Südkoreas und der Elfenbeinküste darauf bestanden, bei der Prüfung der Situation in den palästinensischen Autonomiegebieten nicht wie bisher eine angebliche Diskriminierung durch Israel zu untersuchen, sondern Präventivmaßnahmen und Minderheitenschutz durch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) im Fokus zu behalten. So wurden die Vertreter der PA aufgefordert zu erklären, welche Maßnahmen gegen antisemitische Hasspropaganda ergriffen werden und welcher besondere Schutz Menschenrechtsaktivisten in den Palästinensergebieten gewährt werde.

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie UN Watch und NGO Monitor, die regelmäßig antiisraelische Beschlüsse von UN-Organen aufzeigen, bewerteten diese Sitzung als ein bisher einmaliges positives Zeichen seit vielen Jahren. Zuvor hatten sich Mitglieder des Ausschusses Berichte der NGOs vorlegen lassen.

Foto: Büro der Vereinten Nationen in Genf, Symbolbild, Pixabay

 

Israelische Marine leitet umfangreiche internationale Militärübung

Die israelische Marine hat diese Woche gemeinsam mit elf weiteren Nationen eine Übung vor der Küste Israels durchgeführt. Angaben der Marine zufolge handelte es sich um die größte internationale Übung, die die israelische Marine bisher angeführt hat. Marineeinheiten und Schiffe aus den USA, Frankreich, Griechenland, Deutschland, Chile, Kanada und anderen Staaten übten gemeinsam mit den Israelis für einen durch Erdbeben verursachten humanitären Ernstfall. Israel und seine Nachbarländer liegen am Großen Afrikanischen Grabenbruch. Historischen Aufzeichnungen zufolge wird diese Region etwa alle hundert Jahre von einem starken Erdbeben erschüttert, zuletzt 1927. Die israelische Zivilbevölkerung wäre im Falle eines solchen Bebens, das die Infrastruktur des Landes signifikant zerstören könnte, auf Versorgung über den Seeweg angewiesen.

 

Berg Zion: Ausgrabungen belegen babylonische Eroberung Jerusalems

Ein Forschungsteam der amerikanischen Universität North Carolina, Charlotte (UNCC) hat bei Ausgrabungen auf dem Berg Zion Beweise für die Eroberung Jerusalems durch die Babylonier 587/6 v.Chr. gefunden. Wie die Jerusalem Post am Mittwoch berichtete, hatten Archäologen an der Ausgrabungsstätte zuvor bereits Funde von der Belagerung Jerusalems durch die Kreuzritter entdeckt. Nun enthüllte eine darunterliegende Ascheschicht Relikte aus der babylonischen Besatzungszeit, darunter typische Haushaltsgegenstände der Babylonier und skythische Pfeilspitzen, die von ihren Kriegern im Kampf eingesetzt wurden. Diese Funde könnten den biblischen Bericht aus 2. Könige 25 bestätigen, wo es vom Obersten der Leibwache Nebukadnezars unter anderem heißt „[Er] verbrannte das Haus des HERRN und das Haus des Königs und alle Häuser in Jerusalem; alle großen Häuser verbrannte er mit Feuer.“ Simon Gibson, Professor für Geschichte an der UNCC, sagte in Bezug darauf: „Ich kann mir gut vorstellen, dass wir uns momentan in einem dieser ‘großen Häuser’ befinden […] und wir haben große Erwartungen an die weiteren Ausgrabungen vor Ort.“

 

Drusischer Offizier wird Armeesekretär von Präsident Rivlin

Brigadegeneral Ala Abu Rokun, drusischer Israeli aus Isfiya in Galiläa, ist am Mittwoch zum neuen Armeesekretär des israelischen Präsidenten Reuven Rivlin ernannt worden. Der israelischen Tageszeitung Times of Israel zufolge nahmen an der Zeremonie neben dem israelischen Generalstabschef Avi Kochavi auch zahlreiche weitere hochrangige Offiziere teil. Abu Rokun diente zuvor im Militärnachrichtendienst. In seiner neuen Funktion wird er die Verbindungsperson des Präsidenten zur Armeeführung und anderen Sicherheitsdiensten sein, und Rivlin in sicherheitspolitischen Angelegenheiten auf dem Laufenden halten. In Israel leben ca. 140.000 Drusen. Sie sind eine arabisch-sprachige Minderheit, deren eigenständige Religion sich vom frühen Islam abgespalten hat. Neben der jüdischen Bevölkerung sind drusische Männer als einzige Angehörige einer Minderheit in Israel zum Militärdienst verpflichtet. Drusen sind in Elite-Einheiten der israelischen Armee und in der Politik überdurchschnittlich stark vertreten.

 

Finnland reagiert auf antisemitische Vorfälle

Während der letzten Monate hat es mindestens 15 antisemitisch motivierte Fälle von Vandalismus gegen die israelische Botschaft in Helsinki gegeben. Im Juli berichtete der israelische Nachrichtendienst Ynetnews, dass rechtsradikale Extremisten und Neonazis das Botschaftsgebäude wiederholt mit Hakenkreuzen beschmiert, mit Hitler-Portraits plakatiert und das Glas der Eingangstür zerschlagen hatten. Der israelische Botschafter in Finnland sowie das israelische Außenministerium appellierten mehrfach an die finnischen Behörden, gegen derartige Ausschreitungen entschiedener vorzugehen. Dies blieb jedoch bisher aus. Nun hat die finnische Botschafterin in Israel am Dienstag ein Schreiben auf Ynetnews veröffentlicht, in dem sich die finnische Regierung klar gegen jede Form von Antisemitismus stellt. Welche Umsetzung ihre Worte finden werden, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.